Weltweit
Westerwelle: EU-Hoffnungen am Balkan
Lukas F.
27. August 2010 23:44 Uhr
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Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat auf seiner Balkan-Reise Hoffnungen auf einen EU-Beitritt Serbiens und Kroatiens gemacht. Er sieht eine Mitgliedschaft beider Länder unproblematisch. Serbien müsste sich allerdings vom Kosovo trennen. Bosnien ist noch nicht bereit.
Westerwelle stellte die Trennung von Montenegro als Vorbedingung für Verhandlungen über einen EU-Beitritt Serbiens. "Aus unserer Sicht kann man in der Europäischen Union nur Mitglied sein, wenn man auf Kooperation setzt", zitiert dw-world.de den Außenminister. Vor allem Kooperation zwischen Nachbarländern sei gefragt.
Internationaler Gerichtshof in Den Haag
Im Jahr 2008 wurde die Region Kosovo vom internationalen Gerichtshof in Den Haag für unabhängig erklärt, was bislang rund 70 Staaten - darunter Deutschland und die USA - an. Serbien will die Abspaltung des ehemals serbischen Gebietes bis heute nicht wahrhaben. Neben Serbien selbst lehnen auch die EU-Mitgliedsstaaten Spanien, Rumänien, Zypern, die Slowakei und Griechenland die Unabhängigkeit lautwelt.de ab. Belgrad hat bereits eine UN-Resolution angefordert, die über die politische Lage des Kosovo noch einmal am 9. September beraten soll. Westerwelle hält dies für den falschen Weg.
Während seines Besuchs der kroatischen Hauptstadt Zagreb machte er deutlich, dass Kroatien nun alle Kräfte bündeln müsse, um der EU schon nächstes Jahr beizutreten, so handelsblatt.de. Kroatien sei von allen Balkan-Staaten auf dem besten Wege nach Europa, vor allem bezüglich der Rechtssicherheit und des Investitionsklimas. Die Lösung der Grenzprobleme mit Slowenien sei ein Vorbild für die ganze Region. Verbleibende Probleme sind einzig die Privatisierung der Werftindustrie, die Einführung einer Justizreform sowie verstärkte Korruptionsbekämpfung.
In Sarajewo in Bosnien und Herzegowina verwies Guido Westerwelle auf die problematische Situation mit den bosnischen Serben, die, nach Meldungen von focus.de, regelmäßig mit einer Abspaltung drohen. Solange dieser Streit nicht gelöst wurde, sieht der Bundesaußenminister keine Chance für einen EU-Beitritt. Die aus Serbien stammenden Bosnier lehnen sich immer wieder gegen Staatsreformen und Beschlüsse auf, da sie fürchten, so dem Gesamtstaat etwas Gutes zu tun. Sie haben sogar einen eigenen Ministerpräsidenten, Milorad Dodik, der einem Treffen mit Westerwelle bewusst fern blieb. Dodik ist laut focus leidenschaftlicher Gegner der deutschen Balkan-Politik.
Internationaler Gerichtshof in Den Haag Im Jahr 2008 wurde die Region Kosovo vom internationalen Gerichtshof in Den Haag für unabhängig erklärt, was bislang rund 70 Staaten - darunter Deutschland und die USA - an. Serbien will die Abspaltung des ehemals serbischen Gebietes bis heute nicht wahrhaben. Neben Serbien selbst lehnen auch die EU-Mitgliedsstaaten Spanien, Rumänien, Zypern, die Slowakei und Griechenland die Unabhängigkeit lautwelt.de ab. Belgrad hat bereits eine UN-Resolution angefordert, die über die politische Lage des Kosovo noch einmal am 9. September beraten soll. Westerwelle hält dies für den falschen Weg.
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In Sarajewo in Bosnien und Herzegowina verwies Guido Westerwelle auf die problematische Situation mit den bosnischen Serben, die, nach Meldungen von focus.de, regelmäßig mit einer Abspaltung drohen. Solange dieser Streit nicht gelöst wurde, sieht der Bundesaußenminister keine Chance für einen EU-Beitritt. Die aus Serbien stammenden Bosnier lehnen sich immer wieder gegen Staatsreformen und Beschlüsse auf, da sie fürchten, so dem Gesamtstaat etwas Gutes zu tun. Sie haben sogar einen eigenen Ministerpräsidenten, Milorad Dodik, der einem Treffen mit Westerwelle bewusst fern blieb. Dodik ist laut focus leidenschaftlicher Gegner der deutschen Balkan-Politik.
Bildquelle: © flickr.com/ Alkan Chaglar
