Weltweit
Wer mit wem- oder doch nicht?
Tobias Kretschmer
26. September 2009 12:34 Uhr
172 Kommentare
Es ist ja nun eifrig und lautstark diskutiert und im Fernsehn erklärt worden, welche Koalitionen es nach der Bundestagswahl - laut der Parteien - definitiv nicht in der Regierung geben soll. Jeder hat irgendeine Möglichkeit bereits vor der Wahl ausgeschlossen.
Da wäre zum Einen die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grün-Koalition, bestehend aus der SPD, der Linken und den Grünen, was aber laut SPD nicht passieren werde, da die Unterschiede zwischen SPD und
Wer kommt ins Kanzleramt?Linkspartei zu groß seien. Anscheinend ist das jedoch nur auf Bundesebene so, da es in Bezug auf die Wahlen in Hessen mit der dortigen SPD-Kandidatin Ypsilanti, anders als zunächst im Wahlkampf verkündet, eine Koalition mit der Linkspartei geben sollte. Ypsilanti wurde in Folge dessen Wortbruch vorgeworfen und sie trat von einer erneuten Kandidatur zurück. Diese Geschehnisse haben der Glaubwürdigkeit der SPD einen Abschwung verpasst.
Des Weiteren gäbe es noch die Möglichkeit einer sogenannten "Jamaika-Koalition", eine Koalition von CDU/CSU, der FDP und den Grünen. Jedoch ist die Partei der Grünen von dieser Regierungskonstellation nicht begeistert und Renate Künast schließt sie in einem Interview mit MeinVZ aus, da sie es für inakzeptabel halte, mit Parteien in eine Koalition zu gehen, die die Steuern auf Kosten der Kinder senken wollen und pro Atomkraftverlängerung sind. Wenn jedoch am Wahlabend alles so laufe wie geplant, solle es gar nicht erst zu dieser Möglichkeit kommen.
Es bleibt noch die Bildung einer "Ampel-Koalition", bestehend aus der SPD, der FDP und den Grünen. Aber auch diese Möglichkeit wird von den anscheinend mit der Krankheit, die einen im Voraus immer schon alles
ausschließen lässt, infizierten Parteien abgelehnt. Zumindest schon von der FDP, die auf ihrem Parteitag einstimmig und eindeutig sagte, dass eine solche Koalition nicht zur Debatte stünde, weil die Steuerpolitik der SPD und Grünen auf eine Mehrbelastung der Bürger hinauslaufe und die FDP nicht Mehrheitsbeschaffer sein wolle. So bleibt am Ende noch der Gedanke im Notfall die große Koalition fortzusetzen, aber sowohl SPD als auch CDU/CSU sagen öffentlich, dass es diese Koalition, auch wenn sie in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet habe, nicht mehr geben werde. Also wird es neben Rot-Grün, also eine Koalition von SPD mit den Grünen, als einzige zu erwartende Möglichkeit nur Schwarz-Gelb, eine Koalition von CDU/CSU mit der FDP, geben.
Hierzu ist noch zu sagen, dass die Schwarz-Gelbe-Koalition vielleicht nur auf eine Mehrheit mit den sogenannten Überhangmandaten kommt. Diese entstehen, weil jeder Wähler zwei Stimmen hat und mit der Erststimme den Kandidaten in seinem Wahlkreis wählt und zusätzlich mit der Zweitstimme entscheidet wie viele Bundestagssitze die Parteien direkt bekommen. Wenn auf diese Weise mit den Erststimmen in den Wahlkreisen mehr Abgeordnete einer Partei gewählt werden, als Sitze im Bundestag mit der Zweitstimme, dann wird die Differenz dieser beiden Beträge zum Überhangmandat für die jeweilige Partei. Sollte die Schwarz-Gelbe-Koalition letztlich durch diese Überhangmandate die Mehrheit bekommen, ist das politisch Umstritten. Vielleicht wird sich die ein oder andere Partei von der "Ausschließeritis" nach der Wahl erholen, gut für die Glaubwürdigkeit wäre das aber sicherlich nicht.
Wer kommt ins Kanzleramt?
Des Weiteren gäbe es noch die Möglichkeit einer sogenannten "Jamaika-Koalition", eine Koalition von CDU/CSU, der FDP und den Grünen. Jedoch ist die Partei der Grünen von dieser Regierungskonstellation nicht begeistert und Renate Künast schließt sie in einem Interview mit MeinVZ aus, da sie es für inakzeptabel halte, mit Parteien in eine Koalition zu gehen, die die Steuern auf Kosten der Kinder senken wollen und pro Atomkraftverlängerung sind. Wenn jedoch am Wahlabend alles so laufe wie geplant, solle es gar nicht erst zu dieser Möglichkeit kommen.
Es bleibt noch die Bildung einer "Ampel-Koalition", bestehend aus der SPD, der FDP und den Grünen. Aber auch diese Möglichkeit wird von den anscheinend mit der Krankheit, die einen im Voraus immer schon alles
ausschließen lässt, infizierten Parteien abgelehnt. Zumindest schon von der FDP, die auf ihrem Parteitag einstimmig und eindeutig sagte, dass eine solche Koalition nicht zur Debatte stünde, weil die Steuerpolitik der SPD und Grünen auf eine Mehrbelastung der Bürger hinauslaufe und die FDP nicht Mehrheitsbeschaffer sein wolle. So bleibt am Ende noch der Gedanke im Notfall die große Koalition fortzusetzen, aber sowohl SPD als auch CDU/CSU sagen öffentlich, dass es diese Koalition, auch wenn sie in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet habe, nicht mehr geben werde. Also wird es neben Rot-Grün, also eine Koalition von SPD mit den Grünen, als einzige zu erwartende Möglichkeit nur Schwarz-Gelb, eine Koalition von CDU/CSU mit der FDP, geben. Hierzu ist noch zu sagen, dass die Schwarz-Gelbe-Koalition vielleicht nur auf eine Mehrheit mit den sogenannten Überhangmandaten kommt. Diese entstehen, weil jeder Wähler zwei Stimmen hat und mit der Erststimme den Kandidaten in seinem Wahlkreis wählt und zusätzlich mit der Zweitstimme entscheidet wie viele Bundestagssitze die Parteien direkt bekommen.
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