login
 
profil
 
neues von...
 
antworten auf...
 
leserschaft
 
einstellungen
 
artikel schreiben
 
Weltweit

Vorratsdatenspeicherung einschränken?

Hon Gre
15. Dezember 2009 16:14 Uhr
141 Kommentare
Der Datenschutz wird immer wieder heiß diskutiert. Die Vorratsdatenspeicherung steht nach wie vor in der Kritik, aber das letzte Wort wird das Bundesverfassungsgericht haben. Ab heute wird verhandelt.

umfrage

Die Vorratsdatenspeicherung gibt es seit 2008. Das bedeutet, dass Kommunikationsanbieter verpflichtet sind alle Daten, die durch ihre Leitungen gehen sechs Monate lang zu speichern. Das bezieht sich auf E-Mails, Handynummern, Standorte und Verbindungsdaten. Gespräche werden jedoch nicht festgehalten. Das alles, um Terror und Verbrechen vorzubeugen. Wer würde sich nicht wünschen, dass der Anruf des Entführers des eigenen Kindes aufgrund dieser Maßnahme zurückverfolgt werden könnte, geplante Terroranschläge im Vorfeld zerstreut werden oder die pornografischen Bilder von Kindern im Internet ihren Uploader finden, so Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts. Doch es gibt auch Menschen, die anderer Meinung sind und dem nicht allzugroßen Wert beimessen. Sie sehen vielmehr das Fernmeldegeheimnis und ihre Privatsphäre bedroht und ziehen dafür vor Gericht. "Ist dieser Weg einmal freigegeben, ist die gesamte Erfassung des Alltags die Folge.", so Meinhard Starostik laut stern.de.
34.000 Kläger, unter ihnen die heutige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger klagten an. Ab heute wird in Karlsruhe verhandelt. Das Urteil wird im Frühjahr erwartet.
Zurzeit ist das Gesetz bereits eingeschränkt, so dass nur bei schweren Fällen auf die Vorratsdatenspeicherung zugegrfiffen wird. Wird die Vorratsdatenspeicherung, die ja im Grunde die Umsetzung einer europäischen Richtlinie ist, vielleicht noch weiter eingeschränkt?




Bildquelle: © flickr.com/uwehermann/
autor
9. Februar 2012 01:24 Uhr