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Magnus N.

1. März 2010 08:01 Uhr

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Gut 100 Tage ist es nun her. Die SPD fährt ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik ein, wird zur Opposition verdammt und wählt einen neuen Vorsitzenden in den große Hoffnungen gesetzt werden: Sigmar Gabriel. Auf zu neuen Ufern oder in Richtung alter Werte?

Katastrophales Wahlergebnis 2009
Mit mickrigen 23% stand die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) am Abend des 27. September da. Das schlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl. Und das bei einer Wahlbeteiligung von 70,8%. Was 1998 mit der Euphorie begann, Helmut Kohl abgewählt zu haben, endete an diesem Abend in einer Katastrophe.

Das Jahr des Wechsels: 1998
Vor genau 11 Jahren, am 27. September 1998, wurde das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte eine gesamte Regierung abgewählt. Die schwarz-gelbe Regierung unter Bundeskanzler Kohl, die 1994 nur dank der Überhangsmandate ihre Wiederwahl sichern konnte, wurde von einer rot-grünen Koalition abgelöst. Der Weg für einen Neustart war frei. Doch die Regierung wich im Laufe der Legislaturperiode Stück für Stück von ihren Versprechen aus dem Wahlkampf ab. Statt den Frieden zu sichern wurde der Weg für Auslandseinsätze der Bundeswehr geebnet. Mit einem neoliberalen Sparkurs und den damit verbundenen Einsparungen bei den Sozialausgaben, erzielte man zwar einen kurzfristigen Haushaltsüberschuss, der der Schuldentilgung zugutekam, verlor aber die Gunst des Wählers. Dieser Vertrauensverlust führte 2005 zur Auflösung des Bundestages und Neuwahlen.

Große Koalition 2005
Doch in der neuen schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel verlor die SPD noch mehr an Profil. Das Debakel war vorprogrammiert. Die SPD stand vor einem Scherbenhaufen. Die Glaubwürdigkeit verspielt, Schröders neoliberaler Rechtsruck führte zu einer Abwanderung von Parteimitgliedern und Wählern zur Linken hin und das desaströse Wahlergebnis. Bei der letzten Wahlpleite von solchem Ausmaß arbeiteten die Genossinnen und Genossen 1959 das Godesberger Programm aus. Ein Neuanfang für die Partei.

Sigmar Gabriel soll es richten
Das Gleiche versuchte nun die SPD 2009 in Dresden beim Bundesparteitag. Doch allzu viel Substanzielles kam nicht raus. Nur eines: Sigmar Gabriel soll den Scherbenhaufen, den seine Vorgänger angerichtet hatten, zusammenkehren. Doch ein erneuter radikaler Kurswechsel würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust verursachen. Das weiß Gabriel. Schritt für Schritt zu den Werten der Sozialdemokratie zurückkehren. Nach den ersten 100 Tagen hat Gabriel es zumindest geschafft seine Partei zu stabilisieren. Keine Flügelkämpfe mehr, die SPD agiert geschlossener als zuvor. Gabriel führt unangefochten seine Partei und wo einst Müntefering, Steinbrück, Steinmeier und Heil Machtspiele ausfochten, tritt nun eine One-Man-Show auf: Sigmar Gabriel.