Weltweit
Rechte wieder dabei
Nicole Wohlfarth
2. September 2009 06:07 Uhr
922 Kommentare
Die NPD hat es erstmals geschafft, in eine zweite Legislaturperiode eines deutschen Landesparlamentes gewählt zu werden. Warum das so ist, es aber trotzdem Grund zur Hoffnung gibt, erfahrt ihr hier.
Nachdem die NPD bei der letzten Landtagswahl 2004, mit 9,2 % erschreckend stark in das sächsische Landesparlament einzog, war weit und breit von Protestwählern die Rede. Viele rechneten damit, dass es die extreme Rechte nicht erneut in Sachsens Landesparlament schaffen würde- doch weit gefehlt. Schon kurz nach 18:00 Uhr am Sonntag, den 30. August, ließen erste Hochrechnungen das Schlimmste befürchten- die NPD spielt weiter mit auf Sachsens höchster Politebene.
Viele rechneten der NPD kaum Chancen aus und hielten auch einen Wiedereinzug für unwahrscheinlich. Selbst die größten Pessimisten, sagten der NPD große Prozentverluste voraus. Umso ernüchternder war deshalb das Ergebnis: 5,6% wählten NPD. Die Politforscher haben auch eine Erklärung parat, warum es doch wieder über die 5 % Hürde geschafft wurde. In einigen Teilen Sachsens, besonders der Lausitz, sei die NPD eine normale Partei, wie die CDU oder SPD. Keiner sei sich dort über die Gefahr, die von der extrem rechten Partei ausgeht bewusst. Ihr Gedankengut sei bei den konservativen Bürgern angekommen. Diese Verharmlosung der NPD war so nicht abzusehen und ist gefährlich, aber dennoch gibt es positive Signale.
Die NPD hat Prozente verloren und das in nicht geringem Umfang. 3,6 % weniger Stimmen als noch 2004 relativieren das zunächst schockierende Ergebnis etwas. Viele der Protestwähler sind wohl zu anderen Parteien abgewandert und haben sich wieder der seriösen Politik zugewandt. Ein Gewinner dieser Abwanderung ist vorallem die FDP. Die Liberalen, die 2004 noch mit 5,9% ganz knapp den Einzug schafften, sind 2009 mit 10 % ein ernst zu nehmender Koalitionspartner für die CDU. Ein weiterer Gewinner ist die SPD, die zwar nur geringfügig über dem desaströsen Ergebnis von 2004 liegt, aber dennoch zulegte. Ähnlich, wie die Grünen, die diesmal mit 6,1% sicher dabei sind.
Im Endeffekt bleibt nur festzustellen, dass die NPD jetzt nur noch acht Mitglieder im Landtag Sachsens hat und somit nicht unwesentlich geschwächt ist. Was wohl bleiben wird, ist die "Störpolitik" der extremen Rechten, die nicht versucht sich konstruktiv an der Verbesserung der Situation eines jeden Bürgers zu beteiligen, sondern einfach nur die Arbeit der anderen Parteien mit Anträgen und Eingaben stören will.
Eine Partei benötigt mindestens 5 % aller abgegebenen Stimmen um in den Landtag einzuziehen.
Einzige Ausnahme sind Direktmandate, die eine Partei für den Kandidaten eines Wahlkreises erhält, der dort die meisten Stimmen hat.
Einzige Ausnahme sind Direktmandate, die eine Partei für den Kandidaten eines Wahlkreises erhält, der dort die meisten Stimmen hat.
Viele rechneten der NPD kaum Chancen aus und hielten auch einen Wiedereinzug für unwahrscheinlich. Selbst die größten Pessimisten, sagten der NPD große Prozentverluste voraus. Umso ernüchternder war deshalb das Ergebnis: 5,6% wählten NPD. Die Politforscher haben auch eine Erklärung parat, warum es doch wieder über die 5 % Hürde geschafft wurde. In einigen Teilen Sachsens, besonders der Lausitz, sei die NPD eine normale Partei, wie die CDU oder SPD. Keiner sei sich dort über die Gefahr, die von der extrem rechten Partei ausgeht bewusst. Ihr Gedankengut sei bei den konservativen Bürgern angekommen. Diese Verharmlosung der NPD war so nicht abzusehen und ist gefährlich, aber dennoch gibt es positive Signale. Die NPD hat Prozente verloren und das in nicht geringem Umfang. 3,6 % weniger Stimmen als noch 2004 relativieren das zunächst schockierende Ergebnis etwas. Viele der Protestwähler sind wohl zu anderen Parteien abgewandert und haben sich wieder der seriösen Politik zugewandt. Ein Gewinner dieser Abwanderung ist vorallem die FDP. Die Liberalen, die 2004 noch mit 5,9% ganz knapp den Einzug schafften, sind 2009 mit 10 % ein ernst zu nehmender Koalitionspartner für die CDU. Ein weiterer Gewinner ist die SPD, die zwar nur geringfügig über dem desaströsen Ergebnis von 2004 liegt, aber dennoch zulegte. Ähnlich, wie die Grünen, die diesmal mit 6,1% sicher dabei sind.
Im Endeffekt bleibt nur festzustellen, dass die NPD jetzt nur noch acht Mitglieder im Landtag Sachsens hat und somit nicht unwesentlich geschwächt ist. Was wohl bleiben wird, ist die "Störpolitik" der extremen Rechten, die nicht versucht sich konstruktiv an der Verbesserung der Situation eines jeden Bürgers zu beteiligen, sondern einfach nur die Arbeit der anderen Parteien mit Anträgen und Eingaben stören will.
Bildquelle: © stock.xchng
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