Weltweit
Piraten fordern u.a. "Rauschkunde "
Hon Gre
10. November 2011 16:55 Uhr
212 Kommentare
Der Spitzenkandidat der Berliner Piratenpartei, Andreas Baum, hat sich für die Einführung des Schulfaches "Rauschkunde" ausgesprochen. Im Zeit-Magazin sagte er, das Fach sei wichtig, "weil Kinder und Jugendliche sonst nicht auf das echte Leben, das sie hier draußen erwarten, vorbereitet werden".
Clubmate - ein Teilerfolg
Baum äußerte sich auch zur aktuellen Debatte über ehemalige NPD-Mitglieder bei den Piraten: "Wir sollten nicht um sie werben. Es kann aber durchaus sein, dass ein Mensch mal auf dem Irrweg war. Man kann einen Jugendlichen, der sich geirrt hat, nicht ein Leben lang aus der demokratischen Gesellschaft ausschließen."
Baum berichtete über erste Erfolge der Piraten als neue Kraft im Berliner Abgeordnetenhaus: "Die Revolution in der Kantine haben wir schon durchgesetzt: Es gibt dort jetzt Club-Mate, das Kultgetränk der Piraten." Seinen Lapsus bei einem Fernsehauftritt, bei dem er nicht sagen konnte, wie hoch die Schulden des Landes Berlin sind, bezeichnete Baum als "große Peinlichkeit". "Das war schon eine Schande. Da hätte ich mich gerne in ein Loch im Erdboden versenkt."
Wegfall der 5-Prozent-Hürde auch in Deutschland
Die Piraten haben weiterhin die etablierten Parteien aufgefordert, das Verfassungsgerichtsurteil zur Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl (Newspoint berichtete) zum Anlass zu nehmen, das Wahlrecht in Deutschland
Vorbild Bundesländer
Der Wähler müsse zudem mehr Möglichkeiten bekommen, auf die Zusammensetzung von Listen einzuwirken. Es gebe auf der Ebene der Bundesländer sehr moderne Wahlrechte. "Für das, was die Bundestagsparteien bislang auf Weisung des Verfassungsgerichts vorgelegt haben, gilt das nicht", so Lauer. Er betonte weiter, ohne Fünf-Prozent-Hürde hätten die Piraten auch den Einzug ins Europaparlament 2009 geschafft.
Baum äußerte sich auch zur aktuellen Debatte über ehemalige NPD-Mitglieder bei den Piraten: "Wir sollten nicht um sie werben. Es kann aber durchaus sein, dass ein Mensch mal auf dem Irrweg war. Man kann einen Jugendlichen, der sich geirrt hat, nicht ein Leben lang aus der demokratischen Gesellschaft ausschließen."
umfrage
Wegfall der 5-Prozent-Hürde auch in Deutschland
Die Piraten haben weiterhin die etablierten Parteien aufgefordert, das Verfassungsgerichtsurteil zur Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl (Newspoint berichtete) zum Anlass zu nehmen, das Wahlrecht in Deutschland
Der Sinn der 5-Prozent-Hürde war in der Weimarer Republik, dass sich das Parlament durch kleine Parteien nicht zu sehr zersplittere, wichtige Beschlüsse nicht zeitnah durchgeführt und es keine stabilen Mehrheiten geben könne.
umfassend zu modernisieren. "Hürden für kleinere Parteien sind nicht mehr zeitgemäß", sagte das Berliner Fraktionsmitglied Christopher Lauer der Saarbrücker Zeitung (Donnerstagausgabe). Man freue sich, dass die "unsinnige Klausel" gefallen sei. Die im Bundestag vertretenen Parteien müssten jetzt auch bei Bundestagswahlen die Fünf-Prozent-Hürde auf den Prüfstand stellen. Vorbild Bundesländer
Der Wähler müsse zudem mehr Möglichkeiten bekommen, auf die Zusammensetzung von Listen einzuwirken. Es gebe auf der Ebene der Bundesländer sehr moderne Wahlrechte. "Für das, was die Bundestagsparteien bislang auf Weisung des Verfassungsgerichts vorgelegt haben, gilt das nicht", so Lauer. Er betonte weiter, ohne Fünf-Prozent-Hürde hätten die Piraten auch den Einzug ins Europaparlament 2009 geschafft.
Textquellen: © dts
Bildquelle: © stock.xchng, © ratenpartei Deutschland, über dts Nachrichtenagentur
autor
