Weltweit
"In Afghanistan ist kein Krieg!"
Ludwig K.
15. Juli 2009 12:24 Uhr
437 Kommentare
Diese Worte hört man immer wieder von Verteidigungsminister Jung, er spricht eher von "Stabilisierungseinsatz" und "Kampfeinsatz". Hier zwei mögliche Erklärungen dazu.
In Afghanistan sind 2009 61100 Soldaten im Einsatz, 4800 davon aus Deutschland.
- "Stabilisierungseinsatz" hört sichl harmloser an als Krieg. Wenn man es Krieg nennen würde, könnten noch mehr Deutsche den Einsatz ablehnen.
- Wenn man es Krieg nennen würde, könnte jemand prüfen ob die Deutschen überhaupt kämpfen dürften. Für einen Krieg müsste nämlich der im Grundgesetz stehende Verteidigungsfall vorliegen, d.h. ein Angriff auf die Bundesrepublik müsste unmittelbar bevorstehen. Die Folgen wären: Die Kommandogewalt geht auf die Bundeskanzlerin über, der Bundestag könnte nicht aufgelöst werden, die Amtszeit geht, falls sie abläuft, bis 6 Monate nach Friedensschluss, desweiteren treten noch mehr Notstandsregeln in Kraft. Die Gerichte hätten genug mit den ganzen Klagen zu tun.
