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GEZ-Gebühr bald verdreifacht?

Laut dem Online-Magazin Carta planen die Ministerpräsidenten eine Erhöhung der GEZ-Gebühren für Besitzer von internetfähigen Computern oder Handys. Bislang beliefen sich die die Kosten für Personen ohne Fernseher und mit internetfähigem PC auf 5,76 Euro monatlich. Mit geplanten 17,98 Euro würde sich dies demnach verdreifachen.

Martin Stadelmaier, Leiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Koordinator der Medienpolitik der Länder, bestätigte gegenüber WELT ONLINE, dass die Ministerpräsidenten derzeit über zwei Gebührenmodelle verhandeln. Beide Modelle – das Modell der „Haushaltsabgabe“ und das Modell „modifizierte Geräteabgabe“ - planen die Vergünstigung für Internetgeräte abzuschaffen. Welches Modell es letztlich wird, steht jedoch noch nicht fest.

Hinsichtlich des Modells der „Haushaltsabgabe“ wäre jeder Haushalt, unabhängig von den vorhandenen Geräten, gebührenpflichtig. Ob eine pauschale Zahlungsverpflichtung allerdings mit der Finanzverfassung vereinbar ist, wird derzeit geprüft.

Das Modell der "modifizierten Geräteabgabe" sieht vor für internetfähige Smartphones, Notebooks, Computer und Fernseher die gleichen Gebühren zu erheben – 17,89 Euro/ Monat. Zudem soll die Beweislast künftig umgekehrt werden. So muss die GEZ nicht mehr beweisen, dass Geräte vorhanden sind, sondern der Bürger, dass es im Haushalt keine gebührenpflichtiges Geräte gibt.