Weltweit
Frau Merkel, wir hätten gern...
Nicole Wohlfarth
4. Oktober 2009 19:11 Uhr
107 Kommentare
Die beiden zukünftigen Regierungsparteien befinden sich noch nicht einmal richtig in der Erarbeitung eines Koaltionsvertrages, da schauen schon Verbände mit Forderungen um die Ecke.
Genau sieben Tage sind seit der Bundestagswahl 2009 vergangen, eine wahrscheinliche Koalition steht in den Startlöchern um über einen Koalitionsvertrag zu diskutieren und schon haben erste Verbände und Interessengemeinschaften Wünsche.
Nachdem sich nun letzte Woche Guido Westerwelle dazu bereit erklärt hatte über alles zu verhandeln,
Aber der Deutsche Gewerkschaftsbund ist nicht die einzige Organisation, die Forderungen stellt: Auch der Deutsche Bühnenverein hat so seine Wünsche
an Frau Merkel. Da die Länder immer mehr zu Sparmaßnahmen gezwungen sind, solle doch der Bund für einen Ausgleich der Kürzungen im Kulturbereich aufkommen. Von Seiten des Deutschen Kulturrates wird gefordert, dass die bisher freiwilligen Ausgaben des Kulturbereiches in Pflichtausgaben zu verwandeln sind um einen Kahlschlag zu verhindern. Auch tauchten Forderungen nach einer Verankerung des Rechtes auf Kultur im Grundgesetz auf, ob diese Forderungen Chancen haben umgesetzt zu werden ist sehr unwahrscheinlich.
Wenn am Montag die Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU beginnen, werden sich sicherlich noch mehr Interessengemeinschaften, Verbände und Organisationen mit ihren Forderungen anstellen.
Nachdem sich nun letzte Woche Guido Westerwelle dazu bereit erklärt hatte über alles zu verhandeln,
Wenn es nach der FDP geht, sollen Arbeitnehmer in Zukunft selbst entscheiden, ob sie bei Unterzeichnung des Arbeitsvertrages, den alten oder neuen Kündigungsschutz haben wollen.
Dies ist aber bedenklich, da Unternehmen dann die Möglichkeit haben, nur noch Arbeitnehmen ohne Kündigungsschutzwunsch einzustellen.
auch über eigentlich grundlegende Fakten im FDP Programm, Frau Merkel sich da nicht so kompromissbereit zeigte und eher die Vorstellungen der CDU durchsetzen will, fordert der DGB jetzt ein Weiterbestehen des Kündigungsschutzes. Vorallem, die von der FDP geforderte Einschränkung des Kündigungsschutzes und die Änderung der Tarifautonomie veranlassen DGB- Chef Sommer zu solchen Aussagen. Wie die BILD berichtete könne Sommer " Hunderttausende Menschen mobilisieren und auf die Straße holen.“ Damit sollen die geplanten Änderungen verhindert werden. Dies ist aber bedenklich, da Unternehmen dann die Möglichkeit haben, nur noch Arbeitnehmen ohne Kündigungsschutzwunsch einzustellen.
Aber der Deutsche Gewerkschaftsbund ist nicht die einzige Organisation, die Forderungen stellt: Auch der Deutsche Bühnenverein hat so seine Wünsche
an Frau Merkel. Da die Länder immer mehr zu Sparmaßnahmen gezwungen sind, solle doch der Bund für einen Ausgleich der Kürzungen im Kulturbereich aufkommen. Von Seiten des Deutschen Kulturrates wird gefordert, dass die bisher freiwilligen Ausgaben des Kulturbereiches in Pflichtausgaben zu verwandeln sind um einen Kahlschlag zu verhindern. Auch tauchten Forderungen nach einer Verankerung des Rechtes auf Kultur im Grundgesetz auf, ob diese Forderungen Chancen haben umgesetzt zu werden ist sehr unwahrscheinlich. Wenn am Montag die Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU beginnen, werden sich sicherlich noch mehr Interessengemeinschaften, Verbände und Organisationen mit ihren Forderungen anstellen.
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