Weltweit
Deutschland will nun auch SOPA
Peter Bellmann
30. Januar 2012 15:18 Uhr
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Gibt es SOPA nun bald auch für Deutschland? Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Dr. Günter Krings, empfindet den amerikanischen SOPA sowie den PIPA als "einen Schritt in die richtige Richtung". Nur "einzelne Regelungen" dieser Gesetzesentwürfe würden zu weit gehen, so Krings.
"Schritt in richtige Richtung"
Anhand des Fallbeispiels von Megaupload (wir berichteten) begründet Krings den Vorstoß seiner Partei, nun auch in Deutschland Gesetze auf den Weg bringen zu wollen, welche sich an dem amerikanischen SOPA sowie PIPA orientieren. Das Urheberrecht müsse geschützt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums. Das deutsche Urheberrecht ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und der sozialen Marktwirtschaft. Es stellt sicher, dass kreative Leistung sich auch weiter lohnt. Dieses müssen wir weiter sichern. [...] Die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigen, wie gefährdet das Urheberrecht derzeit ist, wenn Werke über das Internet verbreitet werden. [...] Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben. Auch wenn einzelne Regelungen der dem US-Senat vorgelegten Gesetzentwürfe „Stop-Online-Piracy-Act“ (SOPA) und „Protect-IP-Act“ (PIPA) zu weit gehen: Der Fall Megaupload macht deutlich, dass wir einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauchen, so wie es in der realen Welt selbstverständlich ist.", so die Fraktion.
Erstaunt über Protest
Weiterhin zeigt man sich in der Mitteilung erstaunt darüber, dass auch große Konzerne wie Google und Facebook gegen die geplanten Gesetzesentwürfe Protest erheben würden (wir berichteten): "Es erstaunt, dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen. Sie verkennen, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen.“.
Anhand des Fallbeispiels von Megaupload (wir berichteten) begründet Krings den Vorstoß seiner Partei, nun auch in Deutschland Gesetze auf den Weg bringen zu wollen, welche sich an dem amerikanischen SOPA sowie PIPA orientieren. Das Urheberrecht müsse geschützt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums. Das deutsche Urheberrecht ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und der sozialen Marktwirtschaft. Es stellt sicher, dass kreative Leistung sich auch weiter lohnt. Dieses müssen wir weiter sichern. [...] Die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigen, wie gefährdet das Urheberrecht derzeit ist, wenn Werke über das Internet verbreitet werden. [...] Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben. Auch wenn einzelne Regelungen der dem US-Senat vorgelegten Gesetzentwürfe „Stop-Online-Piracy-Act“ (SOPA) und „Protect-IP-Act“ (PIPA) zu weit gehen: Der Fall Megaupload macht deutlich, dass wir einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauchen, so wie es in der realen Welt selbstverständlich ist.", so die Fraktion.
Erstaunt über Protest
Weiterhin zeigt man sich in der Mitteilung erstaunt darüber, dass auch große Konzerne wie Google und Facebook gegen die geplanten Gesetzesentwürfe Protest erheben würden (wir berichteten): "Es erstaunt, dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen. Sie verkennen, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen.“.
Bildquelle: © fotos.piqs.de/maczac, © flickr.com/Dr Stephen Dann
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