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DIE LINKE. Parteiprogramm
* Peter *
17. November 2009 13:47 Uhr
1413 Kommentare
Im folgenden Artikel wird die Partei DIE LINKE. charakterisiert und ihre wichtigsten Programmpunkte aufgelistet. Was sind ihre Ziele in Sachen Wirtschaftspolitk, Sozialpolitik, zum Thema Umwelt und in der Außenpolitik? Sind diese Vorstellungen realistisch? Hat der Verfassungsschutz ein Auge darauf?
Wichtigste Mitglieder
Die Linke oder "DIE LINKE." wurde am 16. Juni 2007 durch eine Fusion der WASG und der Linkspartei.PDS gegründet. Die beiden Vorsitzenden sind Lothar Bisky und Oskar Lafontaine.
Ziele und politische Vorstellungen
Wirtschaft
Die Linke spricht sich grundsätzlich für eine Erhöhung der Einkommenssteuer für Großunternehmer und gut verdienende Personen aus. Der Spitzensteuersatz würde somit auf 50% erhöht werden. Das würde die unteren und mittleren Einkommen stark entlasten.
Zusätzlich will die Partei die Erbschaftssteuer bei großen Erbschaften erhöhen.
Wirtschaftlichen Depressionen wollen sie durch eine Konjunkturpolitik ausgleichen um folglich eine nahezu komplette Vollbeschäftigung zu erreichen.
Sozialpolitik
Um den Sozialabbau der BRD zu revidieren wollen sie die 2002 erlassenen Hartz Reformen besonders Hartz 4 abgeschafft werden. Durch eine Anhebung des ALG II auf 435 Euro und einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro sollen auch die unteren Schichten sozial abgesichert werden.
Umweltpolitik
Die Partei Fordert laut eigenen Aussagen ökologische Standards um weitere Umweltverschmutzung zu verhindern. Dazu gehören die Reduzierung des CO² Ausstoßes und weiterer schädlicher Gase. Zudem sollen Umweltschutztechnologien weiter gestärkt werden.
Eine Kennzeichnungspflicht für alle gentechnischen veränderten Produkte ist zudem unabkömmlich.
Außenpolitik
Generell stehen sie für einen Austritt aus dem Militärbündnis "Nato"(North Atlantic Treaty Organization) und eine klare Friedenspolitik, die einen Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan beinhaltet. Zudem sollen deutsche Rüstungsexporte abgebaut und schließlich abgeschafft werden. Ihr Wahlprogramm involviert zudem eine Abschaffung der Wehrpflicht und Abrüstung aller Atomwaffen weltweit durch diplomatische Verhandlungen.
Verfassungsschutz
Die demokratisch-sozialistische Fraktion steht seit längerem unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dies wird durch eine angeblich "extremistische Ausrichtung" begründet.
Sie bezeichnen sich selbst jedoch als "verfassungskonforme Partei" und keineswegs als extremistisch.
Die Linke oder "DIE LINKE." wurde am 16. Juni 2007 durch eine Fusion der WASG und der Linkspartei.PDS gegründet. Die beiden Vorsitzenden sind Lothar Bisky und Oskar Lafontaine.
Ziele und politische Vorstellungen
Wirtschaft
Die Linke spricht sich grundsätzlich für eine Erhöhung der Einkommenssteuer für Großunternehmer und gut verdienende Personen aus. Der Spitzensteuersatz würde somit auf 50% erhöht werden. Das würde die unteren und mittleren Einkommen stark entlasten.
Zusätzlich will die Partei die Erbschaftssteuer bei großen Erbschaften erhöhen.
Wirtschaftlichen Depressionen wollen sie durch eine Konjunkturpolitik ausgleichen um folglich eine nahezu komplette Vollbeschäftigung zu erreichen.
Sozialpolitik
Um den Sozialabbau der BRD zu revidieren wollen sie die 2002 erlassenen Hartz Reformen besonders Hartz 4 abgeschafft werden. Durch eine Anhebung des ALG II auf 435 Euro und einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro sollen auch die unteren Schichten sozial abgesichert werden.
Umweltpolitik
Die Partei Fordert laut eigenen Aussagen ökologische Standards um weitere Umweltverschmutzung zu verhindern. Dazu gehören die Reduzierung des CO² Ausstoßes und weiterer schädlicher Gase. Zudem sollen Umweltschutztechnologien weiter gestärkt werden.
Eine Kennzeichnungspflicht für alle gentechnischen veränderten Produkte ist zudem unabkömmlich.
Außenpolitik
Generell stehen sie für einen Austritt aus dem Militärbündnis "Nato"(North Atlantic Treaty Organization) und eine klare Friedenspolitik, die einen Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan beinhaltet. Zudem sollen deutsche Rüstungsexporte abgebaut und schließlich abgeschafft werden. Ihr Wahlprogramm involviert zudem eine Abschaffung der Wehrpflicht und Abrüstung aller Atomwaffen weltweit durch diplomatische Verhandlungen.
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Verfassungsschutz
Die demokratisch-sozialistische Fraktion steht seit längerem unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dies wird durch eine angeblich "extremistische Ausrichtung" begründet.
Sie bezeichnen sich selbst jedoch als "verfassungskonforme Partei" und keineswegs als extremistisch.
Bildquelle: © picasaweb.google.com / swisstrock
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