Weltweit
80,2 Milliarden neue Schulden
D TT
6. März 2010 09:48 Uhr
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Deutschland macht 80,2 Milliarden Euro neue Schulden im Jahr 2010. Nach einer Beratung von über 14 Stunden hat der Haushaltsausschuss den Etat für 2010 gebilligt. Danach ist eine Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro vorgesehen.
Eine solche Neuverschuldung ist die höchste in der bundesdeutschen Geschichte, so berichtet mdr.de. Der bisherige Schuldenrekord lag bei umgerechnet 40 Milliarden Euro im Jahr 1996.
Neuverschuldung in Höhe von 80,2Milliarden €
So schlecht die Neuverschuldung auch klingen mag, ist es doch ein gutes Ergebnis: Die Neuverschuldung konnte um 5,6 Milliarden Euro verringert werden. In dem damaligen Entwurf von des Finanzministers waren noch 85,8 Milliarden neue Schulden zu finden. Dank besseren Konjunkturprognosen konnte die Neuverschuldung entsprechend erniedrigt werden.
Insgesamt plant der Bund nun um die 319,5 Milliarden Euro auszugeben. An Steuereinnahmen werden weiterhin ca. 211,9 Milliarden Euro erwartet. Die Einnahmen aus Privatisierungserlösen sind mit 27,41 Milliarden Euro im Haushalt angesetzt.
Die Opposition kritisiert hingegen, dass die erniedrige Neuverschuldung ohne wirkliche Sparanstrengungen erreicht worden sei. Es seien lediglich Anpassungen an die verbesserten Wachstumsprognosen vorgenommen worden. Der Grünen-Experte Alexander Bonde wirft Finanzminister Schäuble gar Versagen vor. Seiner Meinung nach spreche es für wenig Autorität, wenn in diesem Jahr nicht viel mehr passiere, als ein paar zu hoch angesetzte Ausgabenposten zu korrigieren.
Finanzminister Schäuble
Da Schäuble sich zurzeit im Krankenhaus nach einer Operation aufhält konnte er auf die Kritik der Opposition nichts erwidern. In einer früheren Aussage hat er aber bereits für 2011 "schwerwiegende Entscheidungen" und Einschnitte auch bei gesetzlichen Leistungen angekündigt. Details gibt es hierzu bis jetzt allerdings nicht.
Der nächste Schritt sieht die Zustimmung oder Ablehnung des Bundestages vor. Die Sitzung mit Entscheidungsfindung ist für Mitte März geplant.
Neuverschuldung in Höhe von 80,2Milliarden €
So schlecht die Neuverschuldung auch klingen mag, ist es doch ein gutes Ergebnis: Die Neuverschuldung konnte um 5,6 Milliarden Euro verringert werden. In dem damaligen Entwurf von des Finanzministers waren noch 85,8 Milliarden neue Schulden zu finden. Dank besseren Konjunkturprognosen konnte die Neuverschuldung entsprechend erniedrigt werden.
Für Interessierte gibt es hier den damaligen Entwurf in der Übersicht.
Insgesamt plant der Bund nun um die 319,5 Milliarden Euro auszugeben. An Steuereinnahmen werden weiterhin ca. 211,9 Milliarden Euro erwartet. Die Einnahmen aus Privatisierungserlösen sind mit 27,41 Milliarden Euro im Haushalt angesetzt.
Die Opposition kritisiert hingegen, dass die erniedrige Neuverschuldung ohne wirkliche Sparanstrengungen erreicht worden sei. Es seien lediglich Anpassungen an die verbesserten Wachstumsprognosen vorgenommen worden. Der Grünen-Experte Alexander Bonde wirft Finanzminister Schäuble gar Versagen vor. Seiner Meinung nach spreche es für wenig Autorität, wenn in diesem Jahr nicht viel mehr passiere, als ein paar zu hoch angesetzte Ausgabenposten zu korrigieren.
Finanzminister Schäuble
Da Schäuble sich zurzeit im Krankenhaus nach einer Operation aufhält konnte er auf die Kritik der Opposition nichts erwidern. In einer früheren Aussage hat er aber bereits für 2011 "schwerwiegende Entscheidungen" und Einschnitte auch bei gesetzlichen Leistungen angekündigt. Details gibt es hierzu bis jetzt allerdings nicht.
Der nächste Schritt sieht die Zustimmung oder Ablehnung des Bundestages vor. Die Sitzung mit Entscheidungsfindung ist für Mitte März geplant.
Bildquelle: © flickr.com/vizzzual-dot-com
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