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Neues Jugendschutzgesetz = Zensur?
Konrad M.
27. Januar 2010 18:24 Uhr
806 Kommentare
Angesichts eines Entwurfs für ein neues Jugendschutzgesetz,welches kritisch betrachtet schon fast als Zensur bezeichnet werden könnte, stellt sich einmal mehr die Frage: Darf der Staat das überhaupt?
Viele können sich noch gut an die vorerst auf Eis gelegten Stoppschilder erinnern, die vor anstößigen Inhalten im Internet schützen und auf einer geheimen Liste des BKA als gesperrte Seiten geführt werden sollten. Welche Seiten davon nun aber genau betroffen waren und vor allem warum, oblag keiner Kontrolle - außer der, der zuständigen Behörde, da diese Liste, wie schon erwähnt, geheim sein sollte. Jedoch auch für technisch weniger versierte Leute war es möglich diese Schilder innerhalb von Sekunden zu umgehen. Doch wie gamestar.de berichtet liegt nun ein neuer Entwurf eines überarbeiteten Jugendschutzgesetzes vor und dagegen scheinen die Stoppschilder geradezu harmlos gewesen zu sein.
So wird eine generelle Kontrolle mit einschließender Lösch-und Prüfpflicht von Blogs, Foren o. Ä. gefordert, ebenso wie eine Verantwortungsübertragung an die Provider, die damit für die Inhalte ihr Kunden verantwortlich wären und die zu erreichenden Seiten im In-und Ausland. Falls diese gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, müssen sie gesperrt werden. Weiterhin wird eine Kennzeichnung von Websites gefordert, damit für den Nutzer klar erkennbar wird, für welche Altersgruppe die Seite geeignet ist. Hinzu kommt die, schon fast als realitätsfern zu bezeichnende, Forderung nach sogenannten "Sendezeiten" im Internet. Das bedeutet, dass Inhalte, die womöglich nicht jugendfrei sind, erst zu späteren Zeiten verfügbar gemacht werden.
Könnte es sein, dass hier bald ähnliche Zustände wie in China herrschen?
Doch Deutschland ist nicht China und dementsprechend gibt es hier auch keine Zensur. Das Problem dabei ist jedoch, dass eben genau die oben aufgelisteten Vorschläge des Entwurfs ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit zu sein scheinen und somit doch letztendlich als Zensur zu verstehen sind. Denn was würde passieren, wenn der Staat sich entscheidet, dass auch Erwachsene vor Inhalten geschützt werden müssten, die angeblich nicht jugendfrei sind? Werden diese dann gar nicht mehr "gesendet"?
So wird eine generelle Kontrolle mit einschließender Lösch-und Prüfpflicht von Blogs, Foren o. Ä. gefordert, ebenso wie eine Verantwortungsübertragung an die Provider, die damit für die Inhalte ihr Kunden verantwortlich wären und die zu erreichenden Seiten im In-und Ausland. Falls diese gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, müssen sie gesperrt werden. Weiterhin wird eine Kennzeichnung von Websites gefordert, damit für den Nutzer klar erkennbar wird, für welche Altersgruppe die Seite geeignet ist. Hinzu kommt die, schon fast als realitätsfern zu bezeichnende, Forderung nach sogenannten "Sendezeiten" im Internet. Das bedeutet, dass Inhalte, die womöglich nicht jugendfrei sind, erst zu späteren Zeiten verfügbar gemacht werden.
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Doch Deutschland ist nicht China und dementsprechend gibt es hier auch keine Zensur. Das Problem dabei ist jedoch, dass eben genau die oben aufgelisteten Vorschläge des Entwurfs ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit zu sein scheinen und somit doch letztendlich als Zensur zu verstehen sind. Denn was würde passieren, wenn der Staat sich entscheidet, dass auch Erwachsene vor Inhalten geschützt werden müssten, die angeblich nicht jugendfrei sind? Werden diese dann gar nicht mehr "gesendet"?
